volodymyr hryshchenko
  • Facebook
  • Twitter

Die Europawahl findet vom 6. Juni bis 9. Juni 2024 statt. Den Grundstein für dieses Parlament legte vor 74 Jahren Robert Schuman, damals französischer Aussenminister. Ihm ging es um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa, die Kriege in Europa verhindern und Wohlstand fördern sollte.

 

Michaela Hutterer

 

Auf Schumans Initiative hin gründete sich wenig später die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl unter der Verwaltung einer Institution, die einen gemeinsamen Markt und politische Einheit schaffen sollte. Wie bedeutsam seine Idee in den Folgejahrzehnten werden sollte, konnte er kaum ahnen. Heute zählt die Europäische Union (EU) 27 Mitgliedstaaten, 20 davon teilen eine gemeinsame Währung. Die Wirtschaftsleistung dieser Eurozone betrug 2022 mit gut 38 000 Euro je Einwohner (BIP pro Kopf) mehr als die Hälfte derer der USA als grösste Volkswirtschaft der Welt – mit steigender Tendenz. Das Europäische Parlament zählt aktuell 705 Abgeordnete und gehört zu den grössten der Welt. Europäische Gesetze prägen den Alltag von rund 448 Millionen Menschen. Ob Onlineshopping, kostengünstige Retouren, verbilligtes Daten-Roaming oder Leben, Arbeiten und Forschen im Ausland: Die Errungenschaften eines gemeinsamen Marktes und gemeinsamer Grundfreiheiten bieten viele Vorteile.

Doch eine EU der 27 birgt auch Konflikte. Fragen zu Verteidigung, Migration, Bürokratie, sozialer Ungerechtigkeit, Demokratiedefizit oder mangelnder Handlungsfähigkeit sind einige von vielen Problemen, die eine neue Kommission gemeinsam mit Parlament und Rat ab Herbst angehen muss. Greifen Schumans Ideen angesichts von Krisen und Kriegen ins Leere oder sind sie aktueller denn je? Wie stark sich die Union im Laufe ihrer Geschichte verändert hat, lässt sich deutlich am aktuellen Diskurs erkennen, wie sie zu reformieren sei. 20 Jahre ist es her, dass der Staatenverbund zehn neue Mitglieder auf einen Schlag aufnahm. Vor 25 Jahren führten elf Länder den Euro ein. 2023 stiess Kroatien als 20. Mitglied zur Eurozone dazu.

Welche Herausforderungen muss die EU schultern? Derzeit dreht es sich vor allem um diese Themen: Wie lässt sich die Handlungsfähigkeit der EU sicherstellen? Wie kann man demokratische Legitimität fördern? Was bedeutet eine Erweiterung der EU? Wie lassen sich Klimaziele umsetzen und lässt sich gleichzeitig Wohlstand erhalten und steigern? Wie können Forschungsvorteile gesichert werden?

So gross die politischen Anforderungen auch sein mögen, die Werte, auf denen die Union beruht, sind die Basis des gemeinsamen Zusammenwirkens. Es sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtsschutz. Die Einhaltung dieser Werte ist die Basis, ihre Wahrung wird durchgesetzt. Das zeigt die jüngste Entwicklung in Polen, dessen vorherige Regierung der PiS-Partei acht Jahre lang den Rechtsstaat demontierte und nach dem Regierungswechsel wieder Zugang zu finanziellen Leistungen erhalten soll. Die EU will ihr Verfahren gegen Polen einstellen.

Ob Schumans Ideen heute noch so realisierbar wären, bleibt offen. Eine neue Kommission wird im Herbst 2024 ihre Arbeit aufnehmen und den gemeinsamen Kurs für die Mitgliedstaaten skizzieren. Die Kompromissmaschine wird wieder angeworfen und um politische Entscheidungen gerungen. Doch das macht die EU aus. Das wusste schon ihr Vater, wie Schuman oft tituliert wird. Er sah Beitritte voraus und erkannte die wirtschaftlichen Vorteile bereits vor 74 Jahren.

Share This