Russlands Präsident Wladimir Putin ist kein russischer Nationalist, er ist ein imperialer Nostalgiker, der dem Sowjetreich nachtrauert. Er will deshalb das Scheitern der Demokratie in den neuen Republiken der ehemaligen Sowjetunion.
von Anton Ladner
Die Zeit als Offizier beim russischen Geheimdienst KGB hat Wladimir Putin nachhaltig geprägt. Offenbar neigt auch er wie alle Menschen im fortschreitenden Alter dazu, zu den Wurzeln zurückzukehren. In seinem Fall zum russischen Grossreich. Deshalb sind seine Taktiken die Taktiken des ehemaligen KGB: der Einsatz von angeblichen Separatisten, die von Russland unterstützt werden, um einen Krieg in der Ostukraine zu führen. Schon 1918 spielten Scheinseparatisten eine Rolle bei der bolschewistischen Eroberung der Ukraine. Putin ist in seinem Denken in die ehemalige UdSSR zurückgekehrt. Doch der wichtigste Einfluss auf Putins Weltanschauung hat seinen Weg zur Macht geprägt. In den späten 1980er-Jahren dominierte für viele Russen der Optimismus. Die Politik von Glasnost, Offenheit. Das bedeutete, dass die Menschen zum ersten Mal seit Jahrzehnten die Wahrheit sagen konnten. Endlich bestand ein Ventil, um Frustrationen und Leid zu formulieren. Viele spürten dadurch die reale Möglichkeit einer Veränderung, einer Wende zum Besseren.
Putin erlebte diese Aufbruchstimmung nicht. Er sass im KGB-Büro in Dresden, wo er den Fall der Berliner Mauer 1989 als persönliche Tragödie erlebte. Die Welt starrte damals auf die Fernsehbildschirme, die das Ende des Kalten Krieges vermittelten. Derweil verbrannte Putin heikle KGB-Akten in der DDR und fürchtete um sein Leben. Denn es fehlten Anweisungen aus Moskau, man liess die KGB-Agenten in der untergehenden DDR hängen. Putin erlebte da die Kraft der Basis, die Wucht demokratischer Rhetorik, die Wirkung antiautoritärer Agitation. Die DDR-Bürger setzten sich auf die Maurer, was während Jahren den sicheren Tod bedeutete. Die demokratische Kraft fegte die Supermacht Sowjetunion weg. Nach gesundem Menschenverstand konnte Putin in seiner Lage nur einen Schluss daraus ziehen: Das Gerede von Demokratie und politischem Wandel sei äusserst gefährlich.
Zurück in der zerfallenden Sowjetunion, erlebte Putin eine Orgie der Gier, an der er partizipierte. Mit seiner Seilschaft aus dem KGB-Netz beteiligte er sich an der Ausplünderung des sowjetischen Staates. Wenn man die Union nicht mehr kontrollieren konnte, dann wenigstens deren Wirtschaft. Auf verschlungenen Wegen verschwand das Geld im Ausland, auch in der Schweiz mittels Strohmännern. Einer von ihnen war Boris Birshtein, der in Glattbrugg mit der Seabeco eine Tarnfirma mit Geldern der KPdSU betrieb und neben dem Grand Hotel Dolder fürstlich residierte. In der Zürcher Kongresshalle präsentierte er seine Pläne, wie er als Präsident des Aufbaukomitees in Kirgistan mit der Seabeco eine neue Wirtschaft errichten werde. Birshtein hatte engste Verbindungen zur Nomenklatur in der Ukraine, Moldau und Kirgisien. Mit dem im Ausland parkierten Geld fand dann der Aufkauf der sowjetischen Produktion zu Spottpreisen statt. Der Reichtum akkumulierte sich, dadurch kam es zu Machtkämpfen, was einige Oligarchen hinter Gitter brachte oder ins Exil trieb. So auch Birshtein, nachdem gegen ihn in Russland Anschuldigungen wegen Betrugs und Geldwäscherei erhoben wurden. Mit der Bundesanwaltschaft am Hals, verliess er bei Nacht und Nebel die Schweiz. Catherine Belton hat in ihrem vor zwei Jahren veröffentlichten Buch «Putins People – how the KGB took back Russia» diese Entwicklung dokumentiert.
Putin erlangte so eine Kontrolle ohne rechtliche Grenzen. Er agiert heute ohne Kontrolle und Gegenkontrolle, ohne jegliche Transparenz. Er ist sich dabei bewusst, dass er ein illegitimer Führer ist. Seine grösste Gefahr sind deshalb demokratische Aktivisten, Demokratien, die an Russland grenzen, Bürger, die für mehr Demokratie auf die Strasse gehen. Er weiss, dass sein Russland nicht dazu da ist, dem russischen Volk zu dienen, sondern es zu bestehlen. Er hatte bei seiner Wahl für eine dritte Amtszeit erlebt, wie Demonstranten den Kreml als «ein Regime von Gaunern und Dieben» verspotteten. Diesen Slogan hat Alexei Nawalny lanciert, ein späteres Giftopfer von Putins Regime. Putin kämpft heute nicht nur gegen prodemokratische Demonstranten in Russland, sondern gegen Demokratien allgemein. Das erklärt auch die Nähe des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu Putin, ein Politiker auf dem Weg zum Autokraten.
Putin kennt die Gefahr aus Dresden, die Wucht, welche das Streben nach Demokratie auslösen kann. Dass er jetzt die Ukraine im Fokus hat, die zweitbevölkerungsreichste und zweitreichste Republik des ehemaligen Sowjetreichs, ist kein Zufall. Denn die postsowjetische Ukraine will sich der Welt der westlichen Demokratien anschliessen. Dafür hat sie in zwei Jahrzehnten zwei antioligarchische Revolutionen durchlitten. Die letzte im Jahr 2014 war für den Kreml besonders erschreckend. Junge Ukrainer skandierten, genau wie die russische Opposition, Antikorruptionsparolen und schwenkten Flaggen der Europäischen Union. Nachdem der korrupte prorussische Präsident der Ukraine im Februar 2014 aus dem Land geflohen war, zeigte das ukrainische Fernsehen Bilder seines Palastes mit goldenen Wasserhähnen. Genau die Art von Palast, die Putin in Russland bewohnt.